Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 10.05.2004

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.09.2004 - 14 U 32/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1908
OLG Celle, 09.09.2004 - 14 U 32/04 (https://dejure.org/2004,1908)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.09.2004 - 14 U 32/04 (https://dejure.org/2004,1908)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. September 2004 - 14 U 32/04 (https://dejure.org/2004,1908)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Haftung und Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Fahrzeugbegegnung in einer trichterförmigen Einfahrt; Höhe der Kostenpauschale; Bemessung des Haushaltsführungsschadens; Schmerzensgeld für HWS-Verletzung ersten bis zweiten Grades

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Pflicht zur Leistung von Schadensersatz bei der Kollision mit einem Lastkraftwagen mit vorgebautem Schneepflug; Billigung einer Unkostenpauschale bei Verkehrsunfällen; Bemessung des Stundensatzes eines Haushaltsführungsschadens; Anwägung der Verursachungsbeiträge bei ...

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kein Mitverschulden bei Kollision mit Schneepflug

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Leistung von Schadensersatz bei der Kollision mit einem Lastkraftwagen mit vorgebautem Schneepflug; Billigung einer Unkostenpauschale bei Verkehrsunfällen; Bemessung des Stundensatzes eines Haushaltsführungsschadens; Anwägung der Verursachungsbeiträge bei ...

  • Judicialis

    STVG § 17; ; BGB § 249

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 § 253 Abs. 2 § 823 Abs. 1; StVG § 17
    Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung bei Kollision eines LKW mit Schnepflug und einem PKW in einem Trichter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Unfallkostenpauschale

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unfallgeschädigte erhalten Pauschale

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Verkehrsunfall: Geschädigter hat Schadenersatzanspruch auf Kostenpauschale

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Kostenpauschalen sind rechtens

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Versicherung muss Kostenpauschalen zahlen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1673
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • OLG Celle, 26.06.2019 - 14 U 154/18

    Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall; Betreuungsaufwand naher

    Das Oberlandesgericht Celle legt in ständiger Rechtsprechung (vgl. beispielhaft OLG Celle, Beschl. v. 02.11.2015 - 1 W 14/15, SVR 2016, 74; Senat, Urt. v. 18.09.2013 - 14 U 167/12, BauR 2014, 321, juris-Rn. 104; Senat, Urt. v. 30.11.2011 - 14 U 182/10, NZV 2012, 547, juris-Rn. 104; Senat, Urt. v. 09.09.2004 - 14 U 32/04, NJW-RR 2004, 347) einen Stundensatz von 8, 00 EUR bei der Berechnung des fiktiven Schadensersatzes im Rahmen des Haushaltsführungsschadens zugrunde.
  • OLG München, 27.01.2006 - 10 U 4904/05

    Ersatzanspruch bei deckungsgleichem Vorschaden trotz Verschweigens

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (zuletzt Urt. v. 29.07.2005 -10 U 2391/05) ist ein Betrag von 25,-- EUR angemessen (so auch OLG Celle NJW-RR 2004, 1673; Geigel/Rixecker, Der Haftpflichtprozeß, 24. Aufl. 2004, Kap. 3 Rz. 98; Hdb. d. StraßenverkehrsR/Born, Stand 2005, Kap. 5 C Rz. 75).
  • OLG Hamm, 08.09.2005 - 28 U 60/05

    Rücktrittsrecht nach Motorschaden trotz Nichteinhaltung der vorgesehenen

    b. Insgesamt kann die Klägerin vom Beklagten daher folgende Beträge erstattet verlangen: Anzahlung 3.000,00 EUR Nettokreditraten bis einschließlich März (5*177,89 EUR * 81, 98% =) 729, 17 EUR Bruttokreditraten ab April (12*177,89 EUR =) 2.134,68 EUR L-Versand 8, 00 EUR An- und Abmeldekosten 60, 00 EUR Summe 5.931,85 EUR abzüglich der Nutzungsvergütung von - 1.911,40 EUR Gesamt 4.020,45 EUR Soweit die Klägerin eine Unkostenpauschale von 25, 00 EUR geltend macht, ist eine solche nach ständiger Übung des Senates nicht berechtigt, da die für die deliktsrechtliche Abwicklung von Verkehrsunfallschäden dem Geschädigten zuerkannte Unkostenpauschale (vgl. insoweit Palandt-Heinrichs, 64. Aufl., BGB § 249 Rdn. 43 m.w.N.; OLG Celle in NJW-RR 2004, 1673 [1674]) auf die Verfolgung schuldrechtlicher Schadensersatzansprüche gemäß §§ 280, 281 BGB nicht übertragen werden kann.
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.05.2004 - 7 U 2/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,35524
OLG Zweibrücken, 10.05.2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,35524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10.05.2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,35524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,35524)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen der Berufungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung einer Entscheidung und der Erforderlichkeit einer Entscheidung zur Rechtsfortbildung oder Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Anforderungen an das Vorliegen eines Auftrags zur ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 29.10.2014 - 11 U 121/13

    Beeinträchtigungen der Vertragserbin durch Zuwendungen an die Lebensgefährtin des

    Hingegen markiert die Vorschrift keine absolute zeitliche Grenze (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.05.2005 - 9 U 55/04, juris; Heßler in Zöller, ZPO, 29. Auflage 2013, § 522 Rdn. 31).
  • BVerfG, 18.07.2011 - 1 BvR 1618/10

    Zur Zurückweisung einer Berufung gem § 522 Abs 2 ZPO -

    In der Literatur und fachgerichtlichen Rechtsprechung wird der Verfahrenswechsel überwiegend für zulässig erachtet (vgl. OLG Düsseldorf, NJW 2005, S. 833 f.; OLG Celle, Beschluss vom 6. Mai 2009 - 9 U 162/08 -, juris Rn. 2; Musielak/Ball, ZPO, 8. Aufl. 2011, § 522 Rn. 20; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 522 Rn. 31; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach, ZPO, 69. Aufl. 2011, § 522 Rn. 20; a.A.: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, juris Rn. 2; Gerken, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Aufl. 2004, § 522 Rn. 79; vgl. zu einer anderen Fallgestaltung auch BGH, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 170/06 -, juris Rn. 8).
  • OLG Hamm, 02.06.2017 - 20 U 110/16

    ARB; Rechtsschutzversicherung; Abgrenzung private - selbständigen Tätigkeit

    Das Unverzüglichkeitsgebot bezweckt, erkennbar erfolglose Berufungsverfahren möglichst rasch und ohne unnötigen Zeit- und Arbeitsaufwand zu Ende zu bringen und setzt so lediglich voraus, dass der Senat den Beschluss ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 S. 1 BGB) zu fassen hat, nachdem er die von § 522 Abs. 2 ZPO verlangte einstimmige Überzeugung erlangt hat (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, OLGR 2004, 523; Rn. 2, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19. Mai 2005 - 9 U 55/04 -, OLGR 2006, 86, Rn. 2, juris).
  • OLG Brandenburg, 14.10.2014 - 12 U 236/11

    Bauvertrag gekündigt: Wie sind erbrachte Planungsleistungen abzurechnen?

    Es soll lediglich die Intention des Gesetzgebers zum Ausdruck bringen, das erkennbar erfolglose Berufungsverfahren - in erster Linie im Interesse des in erster Instanz erfolgreichen Berufungsbeklagten - möglichst rasch und ohne unnötigen Zeit- und Arbeitsaufwand zu Ende zu bringen (KG BauR 2009, 692; Brandenburgisches OLG - 3. Zivilsenat - OLGR Brandenburg 2009, S. 326; OLG Frankfurt OLGR 2006, S. 86; OLG Zweibrücken OLGR 2004, S. 523; Herget in Zöller, ZPO, Kommentar, 30. Aufl., § 522, Rn. 31; vgl. auch BVerfG NJW 2011, 3356).
  • OLG Brandenburg, 29.03.2019 - 12 U 94/13
    Es soll lediglich die Intention des Gesetzgebers zum Ausdruck bringen, das erkennbar erfolglose Berufungsverfahren - in erster Linie im Interesse des in erster Instanz erfolgreichen Berufungsbeklagten - möglichst rasch und ohne unnötigen Zeit- und Arbeitsaufwand zu Ende zu bringen (KG BauR 2009, 692; Brandenburgisches OLG - 3. Zivilsenat - OLGR Brandenburg 2009, S. 326; OLG Frankfurt OLGR 2006, S. 86; OLG Zweibrücken OLGR 2004, S. 523; Heßler in Zöller, ZPO, Kommentar, 31. Aufl., § 522, Rn. 31; vgl. auch BVerfG NJW 2011, 3356).
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